§ 1 Geltungsbereich unserer allgemeinen Vertragsbedingungen

Sie sind Verbraucher, wenn Sie bei uns für Ihre privaten Bedürfnisse einkaufen, also weder für Ihre gewerbliche noch für Ihre selbständige berufliche Tätigkeit.

Wir, das ist die

1. Ihre Registrierung als Kunde erfolgt kostenlos durch einfaches Ausfüllen des Adressangabenfeldes im Bestellformular.

2. Die für die Bestellung erforderlichen Daten sind von Ihnen selbstverständlich wahrheitsgemäß anzugeben, insbesondere auch was Ihr Alter anbetrifft. Sollten wir, z.B. beim Verkauf von Spirituosen, berechtigte Zweifel haben, sind Sie verpflichtet, uns eine Kopie Ihres Ausweispapiers zu übersenden.

§ 3 Datenschutz

1. Wir verwenden die von Ihnen im Anmeldeformular mitgeteilten persönlichen Angaben gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.

2. Ihre persönlichen Angaben werden von uns nur gespeichert, soweit sie für die Begründung des Vertrags und seine Durchführung sowie zur Kundenbetreuung nötig sind.

3. Für unsere betriebsinterne Statistik verwenden wir keine personenbezogenen Daten, sondern nur die anonymisierten Bestellinformationen.

§ 4 Vorbereitung und Abschluss des Geschäfts

1. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht. Kunde können Sie nur werden, wenn Sie volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Zur Bestellung füllen Sie einfach elektronisch das auf unserer Homepage vorhandene Bestellformular aus und mailen uns dieses zu.

2. Die Präsentation der Waren auf unserer Homepage stellt noch kein bindendes Angebot dar. Unsere Produkte haben eine Mindesthaltbarkeit von bis zu 15 Monaten. Selbstverständlich bemühen wir uns um die Zusendung von Waren mit einem möglichst langen Mindesthaltbarkeitsdatum. Wir versichern Ihnen, dass wir Waren unterhalb einer festgelegten Restlaufzeit nicht oder unter Kenntlichmachung zu einem stark reduzierten Preis verkaufen. Erst wenn Sie die Bestellung einer Ware an uns abgeschickt haben, ist das ein verbindliches Angebot. Dieses Angebot gilt auch ohne weitere ausdrückliche Erklärung von uns als angenommen, wenn Sie die Ware erhalten haben.

3. Bei offensichtlichen Schreib- oder Rechenfehlern sowie Irrtümern auf der Website sind wir berechtigt, das Geschäft rückgängig zu machen.

§ 5 Zahlungsbedingungen

1. Der Kaufpreis wird sofort mit Ihrer Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Vorkasse oder per Nachnahme. Bei einer Zahlung per Nachnahme fallen für Sie zusätzliche Kosten dafür an.

§ 6 Lieferbedingungen

1. Wir liefern die von Ihnen bestellte Ware so, wie Sie sie bestellt haben. Selbstverständlich sind wir um möglichst umgehende Zusendung der bestellten Ware stets bemüht. Es kann dennoch passieren, dass eine bestellte Ware augenblicklich nicht lieferbar ist; dann werden wir Sie umgehend informieren. Wenn nur ein Teil von einer Bestellung nicht ausführbar ist, liefern wir den Rest der Bestellung.

2. Die Kosten für den Transport übernehmen wir gegenüber dem Transporteur für Sie, stellen Ihnen diese aber in Rechnung. Die anfallenden Versandkosten innerhalb Deutschlands sind im Bestellformular separat aufgeführt und werden von uns in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Bezüglich der Versandkosten für das Ausland setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.

3. Bei der Bestellung können Sie einen Wunsch für die Lieferzeit angeben. Liefertermine und Lieferfristen sind aber nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindliche Vertragsfristen vereinbart wurden und die Bezahlung der Ware gewährleistet ist.

§ 7 Widerrufsrecht

1. Sie haben die Möglichkeit, ohne Angabe von Gründen, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware den zwischen uns abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich, in Textform oder durch Rücksendung der Ware an uns zu erfolgen.
   
   Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Lebensmitteln; außerdem nicht bei Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.

2. Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs sind Sie zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Bei der Rücksendung einer Ware, deren Bestellwert brutto bis zu EUR 40,- beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte der bestellten Ware nicht entspricht. Liegt der Bestellwert dieser Ware über brutto EUR 40,-, so ist die Rücksendung für Sie nur kostenlos, wenn Sie zumindest bereits eine Anzahlung geleistet haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware der bestellten nicht entspricht. Bitte senden Sie die Ware im Fall der Rückgabe an:
   
   

   Bernhard Werner Nahrungsmittel
   Produktions- und Handels- GmbH
   Wigardstr. 15
   01705 Freital
   
   

   Im Fall des Widerrufs des Vertrages sind Sie verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Sie haben die Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn Sie die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüfen. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haften Sie darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.

3. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist.

4. Wir möchten Sie auch hinweisen auf den Anhang zur Verbraucherinformation, den Sie im Anschluss an diese Vertragsbestimmungen finden. Dort haben wir wichtige Bestimmungen für Sie noch einmal zusammenhängend dargestellt.

§ 8 Gewährleistung

1. Selbstverständlich sind wir immer um eine bestmögliche Qualität bemüht und führen konsequent entsprechende Kontrollen durch, wobei man aber immer sehen muss, dass Lebensmittel trotz allem natürliche Produkte sind. Soweit wir eine Ware einmal nicht oder nicht ganz wie geschuldet versenden, sind wir vom Gesetz zur sogenannten "Nachbesserung" verpflichtet und sind dazu berechtigt. Das Gesetz will, dass Sie uns zur "Nachbesserung" auffordern, wobei Sie eine "Reparatur" oder eine Neulieferung begehren können. Soweit wir Lebensmittel geliefert haben, kommt von der Sache her natürlich nur eine Neulieferung in Betracht.

2. Falls die "Nachbesserung" wider unseres Erwartens zwei Mal fehlgeschlagen sein sollte, sind Sie bei einem erheblichen Mangel berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder ansonsten dazu den Kaufpreis zu mindern. Hinzu tritt in berechtigten Fällen ein Anspruch auf Schadensersatz; hierfür gilt nachfolgender § 10.

§ 9 Haftungsbeschränkung

1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsrechts bleiben allerdings unberührt.

2. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Internet- Bestelldienstes noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsaktivität, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die dadurch verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, bei internationalen Verkäufen unter Anwendung des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

3. Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Dresden.

4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.